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AGB für Nachhilfeleistungen - Kunden

Vorbemerkung:  Die tutoria GmbH, Mühldorfstraße 1, 81671 München (“tutoria“) betreibt unter der Adresse www.tutoria.de eine Internetplattform (“Plattform“), auf der Nachhilfeschüler, bzw. deren Eltern, sowie erwachsene Lerner und Studenten (“Kunde(n)“) qualifizierte Nachhilfelehrer („Lehrer“) für Nachhilfeunterricht (z.B. Schülernachhilfe, Studentennachhilfe) sowie Tutoren für Servicepakete und Weiterbildungen verschiedener Art (z.B. Sprachtrainingspakete, Abiturpakete, Feriennachhilfepakete) buchen können. Die Leistungen können je nach Angebot als Unterricht mit persönlichem Lehrer an einem gemeinsamen Unterrichtsort (z.B. zu Hause oder im Büro) („Vor-Ort-Unterricht“) oder als Unterricht mit persönlichem Lehrer über eine interaktive Online-Umgebung („Online-Unterricht“) gebucht werden.

Für einen Teil der Angebote kann der Kunde tutoria-Guthaben kaufen. Dieses Guthaben bei tutoria kann der Kunde dann für Unterrichtsstunden (einzeln oder im Kontingent) bei einem auf dieser Plattform vorgestellten Lehrer seiner Wahl einsetzen (“Guthabenpaket“). Dies gilt beispielsweise für Schüler- oder Studentennachhilfe.

Andere Leistungen werden als Stundenpakete angeboten. Dabei bucht der Kunde einmalig das gesamte Paket und bezahlt dies vorab („Stundenpaket“). Der Kunde bekommt dann eine Anzahl von Stunden gutgeschrieben, die er in einem Zeitraum, der vorher durch tutoria jeweils näher bestimmt wird („Paket-/Angebotszeitraum“), abrufen kann („Stundenkontingent“). Beim Stundenpaket bekommt der Kunde also kein Geldguthaben, sondern ein Stunden-Konto. Das Stundenpaket unterscheidet sich insoweit vom Guthabenpaket.

tutoria behält sich zudem vor, weitere Angebote zu erstellen, die in anderer Weise abgerechnet werden (z.B. Leistung auf Rechnung). Die jeweilige Abrechnung der Leistung richtet sich nach dem Angebot an den Kunden.

1. Anwendungsbereich

Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für Nachhilfe- und Weiterbildungsleistungen („AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der tutoria GmbH und dem Kunden bei Inanspruchnahme der über die Plattform angebotenen Leistungen. Die vollständigen und gültigen AGB sind auf der Plattform in einer Version verfügbar, die der Kunde abspeichern und drucken kann.

2. Guthabenpakete

2.1 Bei Guthabenpaketen arbeitet tutoria mit Lehrern verschiedener Fachgebiete zusammen und bietet dem Kunden dabei die Möglichkeit, sich geeignete Lehrer für den gewünschten Unterricht auszusuchen und bei tutoria Unterrichtseinheiten zu buchen. Zu diesem Zweck hält tutoria für den Kunden auf der Plattform eine Datenbank mit umfangreichen Informationen über die Lehrer und deren Unterrichtsangebot sowie deren Kontaktdaten bereit.

2.2 Bei Guthabenpaketen wählt der Kunde den Lehrer für den Unterricht selbst und eigenverantwortlich anhand der ihm zur Verfügung gestellten Informationen und vorbehaltlich dessen Verfügbarkeit aus.

2.3. Im Guthabenpaket kann der Kunde noch einmal zwischen den Optionen Minimal, Klassik und Intensiv wählen. Beim Klassik- und Intensivmodell im Guthabenpaket erbringt tutoria ergänzende Leistungen, die es dem Kunden ermöglichen, die eigene Leistung besser zu kontrollieren und gezielt zu verbessern. Die Einzelheiten dazu können jeweils dem konkreten Angebot entnommen werden.

2.4 Für jeden Kunden wird nach jeder erbrachten Unterrichtseinheit ein Lernfortschrittsbericht erstellt, der eine Zusammenfassung des Unterrichts und auf dessen Wunsch hin auch einen Ausblick auf die nächste Einheit enthält (“Lernfortschrittsbericht“). Wählt der Kunde bei einem Guthabenpaket die Option Klassik oder Intensiv, so kann dieser den Fortschrittsbericht auch einsehen. Dieser Lernfortschrittsbericht wird im Kundenkonto abgelegt und der Kunde per E-Mail darüber informiert.

3. Stundenpakete

3.1 tutoria bietet neben Guthabenpaketen verschiedene Leistungen im Bereich der Weiterbildung und Nachhilfe als Stundenpakete an, z.B. Sprachtrainingspakete für erwachsene Lerner, Abiturpakete, Feriennachhilfepakete, die von Kooperationspartnern bereitgestellte Materialien enthalten können. In diesem Fall kann der interessierte Kunde ein bestimmtes Stundenpaket wählen. tutoria wird dem Kunden entsprechend des gebuchten Stundenpakets einen geeigneten Tutor zur Seite zu stellen.

3.2. Auch bei den Stundenpaketen kann der Kunde grundsätzlich zwischen den Optionen Minimal, Klassik und Intensiv wählen. Anders als bei den Guthabenpaketen (siehe dazu unter 2.3) werden mit diesen Optionen bei den Stundenpaketen die unterschiedlichen Stundenkontingente beschrieben, die der Kunde abrufen kann (Minimal enthält z. B. weniger Stunden als Intensiv).

4. Lehrer und Tutoren

4.1 tutoria prüft grundsätzlich die Qualifikation (es findet dabei eine Überprüfung der fachlichen Zeugnisse statt), Identität und Integrität (es findet dabei eine Identitätsprüfung über Ausweispapiere statt; ein polizeiliches bzw. erweitertes Führungszeugnis kann vom Lehrer/Tutor vorgelegt werden. Legt er ein solches Zeugnis vor, so wird dies bei der Beschreibung des Lehrers/Tutors auf der Plattform gesondert kenntlich gemacht.) der Lehrer/Tutoren, bevor diese auf der Plattform gelistet werden.

5. Registrierung

5.1 Um die Vermittlungsdienste der tutoria GmbH nutzen zu können, registriert sich der Kunde auf der Plattform und eröffnet dadurch sein Kundenkonto (“Kundenkonto“).

5.2 Die Registrierung steht lediglich volljährigen und voll geschäftsfähigen Personen offen.

5.3 Der Kunde hat für sein Kundenkonto ein Passwort anzulegen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, sein Passwort geheim zu halten und keinem Dritten den Zugang zu seinem Kundenkonto über sein Passwort zu ermöglichen. Der Kunde ist verpflichtet, tutoria unverzüglich unter der E-Mail-Adresse service [at] tutoria.de zu informieren, sofern Anzeichen dafür vorliegen, dass das Passwort von Dritten genutzt wird.

5.4 Die bei der Registrierung übermittelten Daten werden von tutoria vertraulich behandelt. Um einen reibungslosen Ablauf des Services von tutoria gewährleisten zu können, müssen die Kundendaten wahrheitsgetreu sein und sind bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

5.5 Um im Bereich der Nachhilfe alle Funktionen des tutoria-Lernkonzeptes nutzen zu können, kann der Kunde, wenn er die Optionen Klassik oder Intensiv bei einem Guthabenpaket gewählt hat, sein Profil bei tutoria optional mit folgenden Angaben ergänzen: erzielte Schulnoten der einzelnen Fächer, gewünschte Schulnoten der einzelnen Fächer, eigene Einschätzung der Lernschwierigkeiten, Ergebnisse etwaiger Gespräche und Untersuchungen durch Dritte und alle weiteren Angaben, die nach seiner Ansicht zur Nutzung der Plattform und Lernstandserhebung erforderlich sind. Die von ihm angegebenen Daten werden von tutoria ausgewertet und analysiert, um dazu beizutragen, den Lernerfolg zu verbessern. Ziel der Verarbeitung ist die Verbesserung des ihm vorgeschlagenen Angebots und die Prüfung des Erreichens der von ihm gesetzten Ziele. Zudem werden die Daten den mit der Dienstleistung von tutoria betrauten Lehrern und/oder Tutoren zu Verfügung gestellt, welche die Daten ebenfalls ausschließlich zu Zwecken der Verbesserung des vom Kunden gewünschten Lernerfolgs verwenden und auswerten. Für alle gilt: Personenbezogene Daten werden von tutoria im Einklang mit den gesetzlichen Regelungen erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Einzelheiten ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung.

6. Unterricht

6.1 Bei Guthabenpaketen: Im Rahmen eines Guthabenpakets wird der Unterricht grundsätzlich von dem Lehrer erbracht, den sich der Kunde ausgesucht und mit dem er den jeweiligen Unterrichtstermin vereinbart hat. Für den einzelnen Lehrer sind nur Terminvereinbarungen bindend, die zwischen Lehrer und Kunde mittels der auf der Plattform bereitgehaltenen Anfrage- und Antwortfunktion vereinbart wurden. Falls die Zusammenarbeit zwischen tutoria und dem Lehrer vor der vereinbarten Unterrichtseinheit beendet wurde, vereinbart der Kunde mit einem anderen Lehrer einen Ersatztermin. Soweit noch keine Terminvereinbarung vorliegt, hat der Kunde kein Recht auf Unterricht bei einem bestimmten Lehrer, er ist aber seinerseits auch nicht an einen bestimmten Lehrer gebunden und kann den Lehrer wechseln. Der Kunde kann vereinbarte Termine aus wichtigem Grund (z.B. Krankheit) absagen. Die Absage muss spätestens 24 Stunden vor Beginn des Unterrichtstermins gegenüber tutoria oder dem Lehrer erklärt werden. Für den abgesagten Termin wird ein Alternativtermin vereinbart. Bei verspäteter oder wiederholter Absage von Unterricht hat tutoria das Recht, die abgesagte Unterrichtseinheit in Rechnung zu stellen, d.h. das Guthabenkonto des Kunden entsprechend zu belasten. Soweit der Lehrer verhindert ist und die Unterrichtseinheit absagen muss, wird der Kunde rechtzeitig informiert; eine Belastung seines Guthabenkontos erfolgt dann nicht.

6.2 Bei Stundenpaketen: Im Rahmen der Stundenpakete findet der Unterricht mit dem von tutoria zur Verfügung gestellten Tutor und zu den mit dem Tutor vereinbarten Terminen statt. Termine können nur innerhalb des Paket-/Angebotszeitraums nachgeholt werden. Werden Stunden nicht innerhalb des Paket-/Angebotszeitraums abgerufen, so erfolgt keine Erstattung der Vergütung, die für das Stundenpaket gezahlt worden ist. Bei Stundenpaketen verfallen Stunden, die nicht im vereinbarten Leistungszeitraum in Anspruch genommen wurden, ersatzlos. Für verfallene Stunden wird kein Lernfortschrittsbericht eingestellt.

6.3 Die Dauer einer Unterrichtseinheit beträgt grundsätzlich 45 Minuten. Abweichend davon beträgt die Dauer einer Unterrichtseinheit für Schüler der Grundschule 60 Minuten. Ob eine oder mehrere Unterrichtseinheiten pro Unterrichtstermin erfolgen, richtet sich nach der individuellen Absprache zwischen dem Kunden und dem Lehrer/Tutor. Bei einem Guthabenpaket wird eine Unterrichtseinheit aber nur dann erbracht, wenn das Guthaben des Kunden bei tutoria ausreichend Deckung aufweist. Im Falle von Stundenpaketen wird die abzuhaltende Stundenanzahl durch das vom Kunden gebuchte Stundenpaket bestimmt. Abhängig vom einzelnen Paket kann der Kunde auch zusätzliche Stunden dazu buchen.

6.4 Gestaltung und Methodik des Unterrichts werden durch den Lehrer/Tutor bestimmt. Soweit besondere Lehrmittel (z.B. Schulungsbücher, Taschenrechner etc.) für den Unterricht nötig sind, werden diese – nach Absprache – entweder vom Kunden oder vom Lehrer/Tutor bereitgestellt. Im Rahmen der Stundenpakete, welche seitens tutoria neben dem Unterricht auch Lernmaterialien (Sprachmagazine, Videos etc) beinhalten können, werden diese von tutoria bzw. von den entsprechenden Kooperationspartnern bereitgestellt. Mit der Buchung erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass ihm in diesem Falle die entsprechenden Materialen direkt von den jeweiligen Kooperationspartnern, die in der Beschreibung des Stundenpakets spezifiziert sind, zugestellt werden.

6.5 Entscheidet sich der Kunden für Vor-Ort-Unterricht (also nicht für Online-Unterricht), so findet der Unterricht grundsätzlich an seinem Wohnsitz oder Arbeitsplatz statt. Der Unterricht kann auch an einem anderen Ort stattfinden, wenn der Kunde dies mit dem Nachhilfelehrer/Tutor gesondert vereinbart. Eine Änderung des Unterrichtsorts kann zwischen dem Kunden und dem Lehrer/Tutor vereinbart werden.

6.6 Der Unterricht findet als Einzelunterricht statt. Soweit tutoria zukünftig in dafür geeigneten Fällen Gruppenunterricht anbietet, wird dieser im Angebot deutlich als solcher ausgewiesen.

7. Vergütung und Abrechnung

7.1 Um Unterricht in Anspruch nehmen zu können, bucht der Kunde nach der Registrierung ein Guthabenpaket oder ein Stundenpaket, das von tutoria auf der Plattform angeboten wird. Da tutoria seine Leistungen stets weiterentwickelt, behalten sie sich vor, weitere Angebote zu machen, die in anderer Weise abgerechnet werden (z.B. Leistung auf Rechnung). Die jeweilige Abrechnung der Leistung richtet sich nach dem Angebot an den Kunden.

7.2 Beim Guthabenpaket berechnet tutoria zusätzlich zu Kosten des Unterrichts eine monatliche Grundgebühr. Die monatliche Grundgebühr ist jeweils im Voraus fällig und wird mit dem Guthaben-Konto verrechnet. Bei Stundenpaketen fällt grundsätzlich keine monatliche Grundgebühr an. Sollte für den Einzelfall etwas anderes gelten, wird dies in der Beschreibung des entsprechenden Stundenpakets kenntlich gemacht.

7.3 Die jeweils gültigen Preise für einzelne Nachhilfestunden oder Stundenkontingente sowie die Höhe der monatlichen Grundgebühr können auf der Plattform eingesehen werden. Für die mit dem Lehrer vereinbarten einzelnen Unterrichtsstunden gilt jeweils der zum Zeitpunkt der erstmaligen Terminvereinbarung aktuelle und auf der Plattform angezeigte Preis. Nachträgliche Änderungen des Preises haben für Unterrichtsstunden, für die bereits ein Termin vereinbart wurde, keine Auswirkung. Der Kunde kann auf der Plattform von tutoria über den entsprechenden Button die Nachhilfe beenden. Hat er die Nachhilfe auf diesem Weg beendet und bucht er im Anschluss daran wieder ein Guthaben- oder Stundenpaket („Neubestellung“), so gilt jeweils der zum Zeitpunkt der erstmaligen Terminvereinbarung nach der Neubestellung aktuelle und auf der Plattform angezeigte Preis. Die Preise für Unterrichtseinheiten und Stundenkontingente sind von Qualifikation und Erfahrung des Lehrers, der Anfahrtszeit etc. abhängig und variieren dementsprechend. Die Preisstufen werden vom Lehrer/Tutor selbst festgelegt.

Bei Stundenpaketen gelten die Preise für das konkret ausgewählte Stundenpaket. Der Kunde bekommt entsprechend des gewählten Angebots und eventuell geäußerter Präferenzen einen Tutor durch tutoria zugewiesen.

7.4 Wenn der Kunde bei einem Guthabenpaket den Lehrer wechselt, gelten für die künftigen Unterrichtsstunden die Konditionen dieses neuen Lehrers. Nach dem Wechsel abgehaltene Stunden werden mit dem verbliebenen Guthaben des Kunden nach den neuen Konditionen verrechnet. Bei Stundenpaketen hat ein Wechsel des Tutors keine Änderungen der Kosten zur Folge.

7.5 Die Bezahlung der im Guthabenpaket abgerufenen Stunden erfolgt über das Guthaben des Kunden bei tutoria. Dabei zahlt der Kunde auf einem der Zahlungswege, die auf der Plattform angeboten werden, einen Betrag ein und lädt damit sein Guthabenkonto bei tutoria auf. Erbrachte Unterrichtsleistungen und die monatliche Grundgebühr werden dann mit diesem Guthaben verrechnet. Das Guthabenkonto kann im Einzelfall einen Betrag ausweisen, der den tatsächlich eingezahlten Betrag übersteigt, z.B. wenn dem Kunden Gratis-Guthaben gutgeschrieben wurde. Soweit der Kunde nach diesem Vertrag oder aus einem sonstigen Rechtsgrund das Recht hat, die Auszahlung seines noch verbliebenen Guthabens zu verlangen, so wird das Restguthaben bis zur Höhe des Betrages ausgezahlt, den der Kunde auch tatsächlich eingezahlt hat. Gutschriften aus Prämien sind davon also nicht umfasst.

7.6 Bei Stundenpaketen erfolgt die Bezahlung vor Inanspruchnahme der Leistung. Der Umfang der gebuchten Leistung ist auf der Plattform einzusehen. Kosten für nicht in Anspruch genommene Leistungen (Unterrichtsstunden, Materialien) können nicht rückerstattet werden. Der Kunde zahlt den für seine Buchung fälligen Betrag auf einem der Zahlungswege, die auf der Plattform angeboten werden.

7.7. Soweit die Zahlung per Lastschrift erfolgt, gilt Folgendes: Mit der Auswahl der Zahlung per Lastschrift erteilt der Kunde tutoria ein SEPA-Lastschriftmandat zur Einziehung fälliger Zahlungen und weist sein Geldinstitut gleichzeitig an, die Lastschrift einzulösen. Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt die Belastung des Bankkontos in der Regel fünf Tage nach der Buchung. Die Gläubiger-Identifikationsnummer von tutoria ist DE40TUT00000329437. Die Mandatsreferenznummer wird dem Kunden bei der Angabe der Bankdaten während der Einrichtung des Lastschriftmandats angezeigt. Mit einem Klick auf den Button „Bestätigen und kostenpflichtig bestellen“ bestätigt der Kunde das Mandat. Mit der Angabe des Girokontos bestätigt er, dass er zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt ist und für die erforderliche Deckung sorgen wird. Es gelten dabei die mit seinem Geldinstitut vereinbarten Bedingungen. Es gilt zu beachten, dass die fällige Forderung bei einer Rücklastschrift bestehen bleibt. Die Vorabinformation zum Einzug der SEPA-Lastschrift wird mindestens vier Tage vor Fälligkeit zusammen mit der Rechnung in dem Nutzerkonto des Kunden abgelegt. Darüber wird der Kunde per E-Mail informiert. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht für das kontoführende Kreditinstitut keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen. tutoria kann die Zahlungsabwicklung auch durch einen Dienstleister für Zahlungsdienste erbringen lassen.

7.8 Nach jeder abgehaltenen Unterrichtstunde bekommt der Kunde einen dazugehörigen Lernfortschrittsbericht. Mit Erhalt des Lernfortschrittsberichts wird das Guthaben des Kunden belastet oder wird bei den Stundenpaketen mit Erhalt des Lernfortschrittsberichts die Unterrichtsstunde als gehalten angesehen und vom Stundenkontingent des Kunden, das im entsprechenden Stundenpaket enthalten ist, abgezogen.

7.9 Beim Guthabenpaket kann der Kunde die jeweilige Belastung seines Guthabens im Falle von Unstimmigkeiten innerhalb einer Frist von 14 Tagen (ab Einstellung des Lernfortschrittberichts) durch einen begründeten Widerspruch beanstanden. Der Widerspruch hat schriftlich (per E-Mail, postalisch oder per Fax), telefonisch oder über den Button „Betrug melden“ auf der Plattform von tutoria zu erfolgen (bei postalischer Versendung reicht zur Fristwahrung das Datum des Poststempels); er ist jedenfalls dann begründet, wenn der Unterricht aus von tutoria oder dem Lehrer/Tutor zu vertretenden Gründen tatsächlich gar nicht stattgefunden hat. In anderen Fällen wird tutoria den Einzelfall prüfen und nach billigem Ermessen darüber entscheiden, ob der Widerspruch begründet ist.

8. Haftungsbeschränkung, Gewährleistung und Garantie

8.1 tutoria erbringt die Dienste in der Form, wie sie in diesen Bedingungen beschrieben sind. Die Nutzung dieser Dienste von tutoria erfolgt auf eigenes Risiko der Kunden. tutoria übernimmt keine Haftung für das unterbrechungsfreie, sichere und fehlerfreie Funktionieren seiner Dienste. tutoria übernimmt keine Gewährleistung für die Kompatibilität der Dienste mit der individuellen Hard- und Software-Ausstattung des Kunden. tutoria sichert die vom Kunden eingegebenen Daten und hochgeladenen Inhalte nach dem jeweiligen Stand der Technik gegen Verlust. Jedoch kann ein unwiderruflicher Verlust selbst bei bestmöglicher Sicherung der Daten und Inhalte nicht gänzlich ausgeschlossen werden. tutoria haftet daher nicht für den Verlust von Daten oder Inhalten. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Geschäftsleitung, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von tutoria (z.B. Datenverlust beim Hoster).

8.2 Soweit die Parteien nichts Abweichendes vereinbaren, übernimmt tutoria keine Gewährleistung oder Garantie für einen bestimmten Lernerfolg aus Nachhilfe- oder Weiterbildungsleistungen.

8.3 tutoria haftet nur für Schäden:

  • aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf vorsätzliche oder fahrlässige Pflichtverletzungen von tutoria beruhen;
  • die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von tutoria beruhen;
  • die auf der vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung einer vertragswesentlichen Pflicht durch tutoria beruhen; oder
  • in den Schutzbereich einer von tutoria erteilten Garantie (Zusicherung) fallen.

8.4 Soweit in diesen AGB nichts Abweichendes vereinbart ist, sind alle Ansprüche des Kunden auf Ersatz von Schäden jedweder Art ausgeschlossen. Im Falle der fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise zu erwartenden Schaden beschränkt, mit dessen Entstehen tutoria bei Buchung des Kunden auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9. Laufzeit und Kündigung, Rückerstattung Grundgebühr

9.1 Die Laufzeit des jeweiligen Vertrages bestimmt sich nach dem Angebot; der Vertrag kann vom Kunden jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich (per E-Mail, postalisch oder per Telefax) zu erfolgen. Gegenüber tutoria ist die Kündigung per E-Mail an service [at] tutoria.de oder schriftlich an tutoria GmbH, Mühldorfstraße 1, 81671 München, Deutschland bzw. per Fax unter +49 (0) 89 1222 494 10 an diese zu richten.

9.2 Nach erfolgter Kündigung erhält der Kunde, wenn er Geld für ein Guthabenpaket eingezahlt hat, diese Zahlung auf Nachfrage zurück, soweit das durch Einzahlung entstandene Guthaben noch nicht wegen erfolgter Leistungen von tutoria verbraucht worden ist. Die gesetzlichen Verjährungsfristen bleiben unberührt.

Bei Stundenpaketen, die nicht auf dem Guthabensystem beruhen, wird die Zahlung, die für das Stundenpaket geleistet worden ist, nicht rückerstattet.

9.3 Bei Rechtsverletzungen, die der Kunde zu vertreten hat, insbesondere bei Missbrauch der Plattform durch den Kunden, ist tutoria berechtigt, den entstandenen Schaden mit einem etwaigen noch vorhandenen Guthaben zu verrechnen. Weitere Rechte von tutoria, insbesondere die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bleiben unberührt.

10. Widerrufsrecht

10.1 Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag

  • des Vertragsschlusses (bei Guthaben- und Stundenpaketen, die nur Dienstleistungen, jedoch keine Warenlieferungen beinhalten),
  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat (im Falle eines Stundenpakets, das die Lieferung mehrerer Waren beinhaltet, die getrennt geliefert werden),
  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat (im Falle eines Stundenpakets, das die Lieferung einer Ware beinhaltet, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird),
  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat (im Falle eines Stundenpakets, das die regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg beinhaltet).

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der tutoria GmbH, Mühldorfstraße 1, 81671 München, Telefon 089 1222 494 0, Fax 089 1222 494 10, E-Mail: service [at] tutoria.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür auch unser Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Haben Sie verlangt, dass Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

11. Datenschutz

11.1 Im Rahmen der Registrierung werden von tutoria personenbezogene Daten (wie Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Adresse etc.) des Kunden erhoben. Diese werden ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung genutzt. Die Einzelheiten ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung.

11.2 tutoria gewährleistet, dass dabei die anwendbaren deutschen Datenschutzbestimmungen eingehalten werden. Insbesondere wird tutoria elektronisch gespeicherte Daten des Kunden während der Dauer der Nutzung ohne dessen Einverständnis nicht an Dritte weiterleiten, es sei denn, tutoria ist in bestimmten Fällen zur Offenbarung der Daten gegenüber Dritten, insbesondere staatlichen Stellen verpflichtet. Bei der Buchung von Stundenpaketen werden Daten nur an diejenigen Kooperationspartner weitergeleitet, die in der Beschreibung des jeweiligen Stundenpakets bezeichnet sind und lediglich in dem Umfang, der zur Bereitstellung aller Elemente des Stundenpakets erforderlich ist. Der Kunde erklärt sich bei Buchung des Stundenpakets mit dieser Weiterleitung einverstanden. Der Kooperationspartner ist nicht berechtigt, die Daten für über die Vertragsdurchführung hinausgehende Zwecke zu nutzen, es sei denn, der Kunde erklärt sich hiermit gesondert ausdrücklich einverstanden.

11.3 Der Kunde wird hiermit darauf hingewiesen und ist damit einverstanden, dass Nachrichten, die er über die Plattform an den Lehrer/Tutor sendet, von tutoria eingesehen werden können. Zudem ist der Kunde damit einverstanden, dass die auf der Plattform eingegebenen Profildaten auch vom Lehrer/Tutor eingesehen werden können (vgl. Ziffer 5.3).

12. Änderung dieser AGB

12.1 tutoria behält sich vor, Änderungen an diesen AGB vorzunehmen, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. tutoria wird den Kunden von einer Änderung mit angemessener Frist vor deren Inkrafttreten in Kenntnis setzen, z.B. per Nachricht in die Kundenkonto-Inbox oder über die bei der Registrierung gespeicherte E-Mail-Adresse des Kunden, und die Änderung in der aktuellen und auf der Plattform abrufbaren Version vornehmen. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach der Benachrichtigung und nimmt die Leistungen von tutoria weiterhin in Anspruch, gelten die geänderten AGB als vom Kunden angenommen. tutoria wird den Kunden in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

12.2 Darüber hinaus behält sich tutoria in folgenden Fällen vor, die AGB zu ändern:

  • wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Kunden ist;
  • wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie hat wesentliche Auswirkungen für den Kunden;
  • soweit tutoria verpflichtet ist, die Übereinstimmung der AGB mit anwendbarem Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Gesetzeslage ändert;
  • soweit tutoria damit einem Gerichtsurteil bzw. einer höchstrichterlichen Rechtsprechung oder einer Behördenentscheidung nachkommt; oder
  • soweit tutoria zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen, es sei denn, die Änderung ist nachteilig für den Kunden.

13. Sonstiges

13.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

13.2 Sind oder werden eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder verstößt eine gesetzte Frist gegen das gesetzlich zulässige Maß, so berührt dies die Wirksamkeit dieser AGB im Übrigen nicht.

Stand: 09.03.2015


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