Allgemeine Nutzungsbedingungen

Aktuelle AGB (Stand Januar 2023)

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln ausschließlich das Verhältnis der Studienkreis GmbH, Universitätsstraße 104, 44799 Bochum, und ihren Kunden für alle Verträge mit der Studienkreis GmbH über die von dieser angebotenen Dienstleistung im Bereich Nachhilfe. Die AGB gelten sowohl für Verträge, welche über das deutschsprachige Online-Portal der Studienkreis GmbH (https://www.studienkreis.de) als auch an den Standorten der Studienkreis GmbH geschlossen werden.

1.2 Diese AGB sind unter https://www.tutoria.de/agb abrufbar.

1.3 Sofern im Folgenden von dem "Kunden" gesprochen wird, ist hiermit der Vertragspartner der Studienkreis GmbH gemeint. "Angemeldete Person" meint diejenige Person, welche das Nachhilfeangebot der Studienkreis GmbH auf Grundlage eines abgeschlossenen Vertrages sodann in Anspruch nimmt.

2. Allgemeine Durchführung

2.1 Die Studienkreis GmbH bietet sowohl Online-Nachhilfe als auch Nachhilfekurse vor Ort in den Standorten der Studienkreis GmbH an. Sofern im Folgenden nicht ausdrücklich nur Online-Kurse oder Nachhilfekurse vor Ort angesprochen sind, gelten die nachfolgenden Regelungen für sämtliche Nachhilfeangebote der Studienkreis GmbH.

2.2 Ausschließlich die zur Nachhilfe angemeldete Person darf die Dienstleistungen nach Maßgabe des Vertrages in Anspruch nehmen. Eine Inanspruchnahme durch Dritte ist unzulässig.

2.3 Die Studienkreis GmbH ist berechtigt, die vertraglich obliegenden Verpflichtungen von freien Mitarbeitern und sachverständigen Dritten ausführen zu lassen.

2.4 In Fällen, in denen ein Präsenzunterricht aufgrund gesetzlicher und/oder behördlicher Anordnungen oder Empfehlungen, aufgrund von Umständen, die die Studienkreis GmbH nicht zu vertreten hat oder aufgrund der Erkrankung des Lehrers nicht stattfinden kann, ist es der Studienkreis GmbH gestattet, den Nachhilfeunterricht von Präsenz- auf Onlineunterricht umzustellen, soweit dies dem Kunden im Einzelfall zumutbar ist.

2.5 Im Unterricht werden in Ergänzung zu den Lernmaterialien der öffentlichen Schule weitere Lernmaterialien eingesetzt, welche nur nach Rücksprache mit der Studienkreis GmbH und dessen Zustimmung vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden dürfen.

3. Gruppengröße und Dauer der Unterrichtseinheit

3.1 Individuelle Förderung in kleinen Lerngruppen
Der Nachhilfe- und Förderunterricht findet in der Sekundarstufe in der Regel mit 5 Schülern in kleinen fachhomogenen bzw. fachverwandten Lerngruppen statt. In besonderen Ausnahmefällen kann diese Zahl zeitlich begrenzt um einen Schüler (bspw. Probeschüler) ausgeweitet werden. Bei bestimmten Sonderkursen (z.B. Abiturvorbereitungskurse, Ferienkurse) kann die Gruppengröße auf bis zu 8 Schülern ausgedehnt werden. Die jeweilige Gruppengröße geht aus dem entsprechenden Angebot hervor. Eine Unterrichtseinheit umfasst 90 Minuten. Kommt vorübergehend keine Lerngruppe mit einer Mindestzahl von drei Schülern zustande, reduziert sich die Unterrichtseinheit auf 45 Minuten.

3.2 Einzelunterricht
Eine Unterrichtseinheit umfasst 45 Minuten.

3.3 Fach- und Kompetenzkurse
Fach- und Kompetenzkurse im Einzelunterricht haben eine Dauer von 45, 60 oder 90 Minuten, je nach vereinbartem Angebot. Eine Unterrichtseinheit im Gruppenunterricht umfasst 90 Minuten. Fällt die Teilnehmerzahl im Laufe des Kurses auf unter drei Schüler, wird der Kurs dennoch in vollem Umfang fortgeführt. Fach- und Kompetenzkurse folgen einem festen Raster und finden in der Regel im Gruppenunterricht statt. Daher kann eine durch einen Schüler verpasste Stunde nicht nachgeholt werden.

4. Schulferien

Der Unterricht findet in allen Ferien statt außer in den Weihnachtsferien, an den bundeseinheitlichen Feiertagen (Neujahr, Karfreitag, Ostermontag, Tag der Arbeit am 01.05., Christi Himmelfahrt, Pfingstmontag, Tag der deutschen Einheit, 1.und 2.Weihnachtsfeiertag) sowie an bundeslandspezifischen Feiertagen im jeweiligen Bundesland. Rosenmontag, Gründonnerstag und der Dienstag nach Ostermontag sind ebenfalls unterrichtsfrei. In den Sommerferien findet der Unterricht in Form von Intensivkursen statt, deren jeweiliger Umfang den vertraglich vereinbarten Unterrichtsstunden entspricht. Für diesen Unterricht in den Sommerferien fallen die normalen Gebühren an.

5. Fehlstunden

Wir sind bemüht, bei entschuldigtem Fehlen (Krankheit oder andere begründete Fälle, wie z. B. schulische Veranstaltungen, Praktika o. Ä.) nach vorhandener Möglichkeit Ersatzstunden zu erteilen. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht.

6. Preise und Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug

6.1 Es gelten die im Vertrag vereinbarten Preise und Zahlungsbedingungen. Die Preise verstehen sich als Nettopreise; darüber hinaus schuldet der Kunde die jeweils gültige Umsatzsteuer. Die Leistungen der Studienkreis GmbH im Bereich der Nachhilfe sind derzeit nach § 4 Nr. 21 a) UStG von der Umsatzsteuer befreit.

6.2 Die laufenden Beiträge eines Laufzeitvertrags sind jeweils zum 1. oder 15. eines Monats im Voraus fällig. Die vom Vertragspartner geschuldeten Zahlungen werden per SEPA-Lastschrift eingezogen, sofern nicht eine andere Zahlungsweise vereinbart ist. Die Starterpauschale wird zusammen mit dem ersten Monatseinzug abgebucht.

6.3 Wünscht der Kunde eine andere Zahlungsweise als das SEPA-Lastschriftverfahren, muss die Bezahlung des Beitrags spätestens zum 3. Werktag eines Monats im Voraus geleistet werden Der bei einem Kontingentvertrag fällige Gesamtbetrag wird vor Beginn der Nachhilfe per SEPA-Lastschrift eingezogen oder ist bis zum Beginn der Nachhilfe durch den Kunden zu zahlen.

6.4 Zahlungen sind unter Angabe der Kunden- und Vertragsnummer auf das Konto zu leisten, welches dem Kunden bei Vertragsabschluss mitgeteilt wurde.

6.5 Die Kosten durch etwaig entstehende Rücklastschriften trägt der Kunde.

6.6 Befindet sich der Kunde mit der Zahlung von mindestens zwei Monatsbeiträgen in Verzug, so ist die Studienkreis GmbH berechtigt, den Vertrag außerordentlich aus wichtigem Grund zu kündigen. In diesem Falle ist die Studienkreis GmbH berechtigt, einen pauschalisierten Schadenersatz zu berechnen. Dieser errechnet sich aus dem gewählten Vertragstyp sowie der tatsächlich genutzten Vertragsdauer. Dem Vertragspartner bleibt der Nachweis gestattet, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

7. Kündigung

7.1 Kündigungsfristen gelten laut Vertrag.
7.2 Die Kündigung muss in Textform erfolgen.
7.3 In Fällen vorübergehender Unmöglichkeit der Leistungserbringung durch die Studienkreis GmbH ist eine außerordentliche Kündigung des Vertrages ausgeschlossen.

8. Datenschutz

8.1 Einwilligung in die Verwendung der Daten des Kunden bzw. der angemeldeten Person
Die Studienkreis GmbH erhebt und verwendet die bei Vertragsabschluss angegebenen personenbezogenen Daten des Kunden bzw. der angemeldeten Person unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die Verwendung der personenbezogenen Daten erfolgt zum Zwecke der Abwicklung des mit dem Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses. Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden bzw. der angemeldeten Person erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).

• Der Name des Kunden und seine Anschrift benötigt die Studienkreis GmbH, um Kenntnis zu haben, wer Vertragspartner ist, d. h. wem Gegenüber die Leistung erbracht werden und abzurechnen sind;
• Der Name der angemeldeten Person und deren Anschrift wird benötigt, um Kenntnis zu haben, zu wessen Gunsten der Vertrag geschlossen wird, d. h. wer am Nachhilfeunterricht teilnimmt;
• Die Kontaktdaten (E-Mail-Adresse und Telefonnummer) werden für gegebenenfalls erforderliche Rückfragen benötigt. Sie dienen auch zum Empfang von Informationen und Neuerungen, Angeboten oder sonstigen Marketingmaßnahmen, sofern der Kunde hierzu eingewilligt hat;
• Die Angaben zur besuchten Schule, zur Schulform und zur Klassenstufe werden benötigt, um die angemeldete Person in geeignete Lerngruppen einordnen zu können;
• Die Kontodaten werden benötigt, um die vereinbarten Entgelte einziehen zu können, sofern der Kunde ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt hat.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Eventuelle nachträglich erfolgende Abänderungen des vorliegenden Vertrages durch mündliche Absprachen sind aus Beweisgründen schriftlich niederzulegen.

9.2 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB rechtsungültig sein oder werden, sollte eine Lücke bestehen oder sollte sich eine der vertraglichen Bestimmungen als undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Rechtsgültigkeit der anderen Bestimmungen bzw. der AGB an sich.

9.3 Die Studienkreis GmbH ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

10. Widerrufsbelehrung für Online abgeschlossene Verträge / Buchungen

Sofern ein Vertragsschluss unter Verwendung des Online-Portals https://www.studienkreis.de erfolgt, steht dem Kunden, wenn dieser Verbraucher ist, nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und der folgenden Widerrufsbelehrung ein Widerrufsrecht zu.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Studienkreis GmbH, Universitätsstraße 104, 44799 Bochum, Telefon: 0234/976001, Telefax: 0234/9760300, online-nachhilfe[at]studienkreis.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.